vor 17 Stunden - Volarberg Online
Der Verfassungsgerichtshof erklärt den ORF-Beitrag für verfassungskonform. Stiftungsratschef Heinz Lederer sieht darin ein starkes Signal für den Erhalt des ORF. Die FPÖ spricht hingegen von einem "Gesetzes-Pfusch"....weiterlesen »
Volarberg Online
Die Presse
Salzburger Nachrichten
HORIZONT
meinbezirk.at
vor 18 Stunden - Die Presse
Nach dem Erkenntnis des VfGH, dass der ORF-Beitrag nicht gegen die Verfassung verstößt, spricht sich der Vorsitzende des Stiftungsrats für den „vollumfänglichen Erhalt“ des ORF-Angebots aus. Rückenwind...weiterlesen »
vor 19 Stunden - Volarberg Online
Der Verfassungsgerichtshof hat die Verfassungsmäßigkeit des ORF-Beitrags bestätigt und betont, dass die 15,30 Euro pro Haushalt und Monat als wichtiger demokratischer Beitrag gelten. Für ORF-Stiftungsratsvorsitzenden...weiterlesen »
vor 20 Stunden - Salzburger Nachrichten
ORF-Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer sieht in der am Dienstag veröffentlichten Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) zum ORF-Beitrag ein "richtungsweisendes Erkenntnis". Damit sei klargestellt,...weiterlesen »
vor 20 Stunden - Volarberg Online
vor 19 Stunden - HORIZONT
Heinz Lederer sieht die 15,30 Euro pro Monat als "Demokratiebeitrag" und spricht sich für "vollumfänglichen Erhalt" des ORF-Angebots aus. Der Stiftungsratsvorsitzende ist "guter Dinge, dass die Bundesregierung...weiterlesen »
vor einem Tag - Volarberg Online
Alle Haushalte in Österreich müssen weiterhin den ORF-Beitrag zahlen – unabhängig davon, ob das Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks tatsächlich genutzt wird. Das hat der Verfassungsgerichtshof...weiterlesen »
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat laut einer Aussendung vom Dienstag entschieden, dass der ORF-Beitrag verfassungskonform ist. Anlass war eine Beschwerde, die vorbrachte, es sei gleichheitswidrig,...weiterlesen »
vor einem Tag - Salzburger Nachrichten
Ein Mann zog wegen des ORF-Beitrags von 45,90 Euro vor das Verfassungsgericht. Und wurde abgewiesen. "Das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 und damit der ORF-Beitrag in seiner aktuellen Ausgestaltung sind verfassungskonform",...weiterlesen »
vor einem Tag - meinbezirk.at
Der Verfassungsgerichtshof hat am Dienstag bestätigt, dass das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 und damit der ORF-Beitrag verfassungsgemäß ist, da die Beitragspflicht nicht am tatsächlichen Konsum, sondern an...weiterlesen »
vor einem Tag - OÖNachrichten
Anlass war eine Beschwerde, die vorbrachte, es sei gleichheitswidrig, dass auch Haushalte, in denen keine ORF-Inhalte genutzt werden, den Beitrag in Höhe von 15,30 Euro pro Monat zu zahlen haben. Der VfGH...weiterlesen »
Der ORF-Beitrag ist verfassungskonform. Das hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) entschieden, wie am Dienstag in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Anlass war eine Beschwerde, die vorbrachte, es sei gleichheitswidrig,...weiterlesen »
vor einem Tag - Die Presse
Jeder Haushalt muss den Beitrag zahlen, auch wenn der ORF nicht genutzt wird: Das darf so sein, stellte der Verfassungsgerichtshof fest. Der Verfassungsgerichtshof widmete sich in seiner jüngsten Sitzung...weiterlesen »
vor einem Tag - Kurier
Möglichkeit, das ORF-Angebot zu nutzen, rechtfertigt Vorschreibung des Beitrags. Besondere demokratische und kulturelle Aufgabe des Rundfunks Das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 und damit der ORF-Beitrag in seiner...weiterlesen »
vor einem Tag - digitalfernsehen
Seit die Rundfunkgebühr in Österreich mit 2024 von einer Haushaltsabgabe abgelöst wurde, gab es unzählige Beschwerden vor allem von Personen, die angeben, den ORF nicht zu nutzen. Hing die alte Rundfunkgebühr...weiterlesen »
vor einem Tag - derStandard
Der Verfassungsgerichtshof hat Beschwerde abgewiesen, in der argumentiert wurde, es sei unfair, dass alle Haushalte den Beitrag zahlen müssen – auch wenn sie das ORF-Angebot gar nicht nutzen Der ORF-Beitrag,...weiterlesen »
vor einem Tag - HORIZONT
VfGH: Es liege im gesamtgesellschaftlichen Interesse, dass der Rundfunk seine besondere demokratische und kulturelle Aufgabe wahrnimmt Der ORF-Beitrag verstößt nicht gegen die Verfassung. Am Dienstag hat der Verfassungsgeweiterlesen »