Partei-PR auf Staatskosten: Ein Missstand wird zur Norm...

Partei-PR auf Staatskosten: Ein Missstand wird zur Norm gemacht [premium]

vor 9 Stunden - Die Presse

Mit der Neuregelung der Social-Media-Betreuung durch Kabinettsmitarbeiter bewegen sich Regierung und Grüne in die falsche Richtung. Bei der Möglichkeit, sich damit vor Strafen zu drücken, wurde aber zum...weiterlesen »

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Von Social Media bis Messenger-Überwachung: Bei den Pinken rumort es

vor 10 Stunden - Kurier

Abgeordnete wie Veit Dengler oder Nikolaus Scherak sagen laut, was ihnen nicht passt. Im Parlamentsklub der Neos herrscht dicke Luft. Während die Regierungsteams der Koalitionspartner ÖVP , SPÖ und Neos...weiterlesen »

Einigung auf neue Regeln für Social-Media-Accounts von Politikern

vor 14 Stunden - Volarberg Online

Die Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS haben gemeinsam mit den Grünen eine neue Regelung für die Social-Media-Accounts von Politikern beschlossen, so die vier Parteien am Donnerstag in einer gemeinsamen...weiterlesen »

Social Media: Dreierkoalition und Grüne einigten sich auf Neuregelung

vor 14 Stunden - Kurier

Es wird keine rückwirkende Geltung geben. Die Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und Neos haben sich gemeinsam mit den Grünen auf eine Neuregelung der Social-Media-Accounts von Politikern geeinigt. Dies teilten...weiterlesen »

Postings auf Social Media: Regierung und Grüne sind sich (doch) einig

vor 14 Stunden - Die Presse

Künftig dürfen etwa Mitarbeiter in Ministerbüros bei Accounts von Regierungsmitgliedern tätig werden. Eine rückwirkende Geltung ist aber vom Tisch. Die Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und Neos haben sich gemeinsam...weiterlesen »

Einigung bei Neuregelung von Politiker-Social-Media-Accounts

vor 14 Stunden - Volarberg Online

Die Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS haben sich gemeinsam mit den Grünen auf eine Neuregelung der Social-Media-Accounts von Politikern geeinigt. Dies teilten die vier Parteien am Donnerstag in einer...weiterlesen »

Regierung und Grüne einigen sich auf Neuregelung für Social-Media-Accounts von Politikern

vor 14 Stunden - derStandard

Künftig dürfen etwa Mitarbeitende in Ministerbüros bei Accounts von Regierungsmitgliedern tätig werden. Eine rückwirkende Geltung ist vom Tisch Wien – Die Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS haben sich...weiterlesen »

Einigung bei Neuregelung von Politiker-Social-Media-Accounts

vor 14 Stunden - Salzburger Nachrichten

Die Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS haben sich gemeinsam mit den Grünen auf eine Neuregelung der Social-Media-Accounts von Politikern geeinigt. Dies teilten die vier Parteien am Donnerstag in einer...weiterlesen »

Streit um Social-Media-Regeln für Politiker: Neos-Mann sieht „Sündenfall“

vor 16 Stunden - Die Presse

Der Neos-Abgeordnerte kündigt Widerstand gegen den Plan von ÖVP, SPÖ und seiner eigenen Partei an, die Spielregeln für Social-Media-Accounts von Regierungsmitgliedern zu erleichtern. Mitarbeiter in Ministerbüros...weiterlesen »

Nicht rückwirkend: Social Media-Accounts von Politikern: Regierung und Grüne einigen sich auf Neuregelung

vor 12 Stunden - HORIZONT

Die Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und Neos sowie die Grünen einigen sich auf eine Neuregelung der Social Media-Betreuung für Regierungsmitglieder. Die zwischenzeitlich erwogene rückwirkende Geltung dieser...weiterlesen »

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Streit um Social-Media-Regeln für Politiker: Dengler sieht „Sündenfall“

vor 19 Stunden - Die Presse

Der Neos-Abgeordnerte kündigt Widerstand gegen den Plan von ÖVP, SPÖ und seiner eigenen Partei an, die Spielregeln für Social-Media-Accounts von Regierungsmitgliedern zu erleichtern. Mitarbeiter in Ministerbüros...weiterlesen »

Umstrittene Social-Media-Novelle: Grüne wollen Straffreiheit doch nicht

vor einem Tag - derStandard

Gegen mehrere Parteien wurden Strafen verhängt, weil Ministeriumsmitarbeiter auch parteipolitische Inhalte erstellten. Die Regierung will das Gesetz nun rückwirkend ändern Wien – Mitarbeiter in Ministerbüros...weiterlesen »

Social Media für Regierungsmitglieder: Grüne machen Teilrückzieher

vor einem Tag - Die Presse

ÖVP, SPÖ und Neos wollen erlauben, dass Mitarbeiter in Ministerbüros Postings für Regierungsmitglieder verfassen. Und zwar rückwirkend. Die Grünen rücken davon nun ab und schlagen eine Alternative vor....weiterlesen »

Weiter Debatte um Social-Media-Kanäle der Regierung

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Mitarbeiter in Ministerbüros dürfen laut einer geplanten Gesetzesnovelle bei Social-Media-Accounts von Regierungsmitgliedern tätig werden. Dass diese Regelung rückwirkend gelten soll und damit auch laufende...weiterlesen »

Weiter Debatte um Social-Media-Kanäle der Regierung

vor einem Tag - Volarberg Online

Mitarbeiter in Ministerbüros dürfen laut einer geplanten Gesetzesnovelle bei Social-Media-Accounts von Regierungsmitgliedern tätig werden. Dass diese Regelung rückwirkend gelten soll und damit auch laufende...weiterlesen »

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