vor 11 Stunden - Salzburger Nachrichten
Der Nationalrat schließt ab Mittwoch mit einer ganzen Reihe an bedeutenden Gesetzesvorhaben sein Parlamentsjahr ab. Unter den anstehenden Beschlüssen sticht die Etablierung der Messenger-Überwachung hervor....weiterlesen »
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vor 11 Stunden - Volarberg Online
vor 22 Stunden - Kurier
Bei den Koalitionsverhandlungen wurde der Kompromiss als Tugend gepriesen. Für die notwendigen Strukturmaßnahmen wird das nicht reichen. Schauplatz war der kleine Saal des Innenministeriums und die Atmosphäre...weiterlesen »
vor einem Tag - Die Presse
Die ersten vier Monate in Türkis-Rot-Pink – das Beste für zweieinhalb Welten. Ein ganz klein wenig „Disruption“ würde der Republik jedenfalls auch nicht schaden. Sonst heißt der nächste Kanzler Herbert...weiterlesen »
Nach den Beschlüssen der kommenden Woche wartet dann im Herbst etwa das Mammutprojekt Sozialhilfereform. Das Regierungsprogramm von Türkis-Rot-Pink ist, man ist ja optimistisch, auf fünf Jahre angelegt...weiterlesen »