Messenger-Überwachung wird trotz Neos-Gegenstimmen beschlossen [premium]

vor 12 Stunden - Die Presse

Nikolaus Scherak und Stephanie Krisper zogen ihren Widerstand durch und blieben bei der Abstimmung sitzen. Das Gesetz aber wurde dennoch mit Regierungsmehrheit angenommen. Bei ÖVP und SPÖ sorgen die pinken...weiterlesen »

Messenger-Überwachung wird trotz Neos-Vetos beschlossen [premium]

vor 12 Stunden - Die Presse

Nikolaus Scherak und Stephanie Krisper zogen ihren Widerstand durch und blieben bei der Abstimmung sitzen. Das Gesetz aber wurde dennoch mit Regierungsmehrheit angenommen. Bei ÖVP und SPÖ sorgen die pinken...weiterlesen »

Messenger-Überwachung: Neos-Vetos fordern Koalitionsfrieden heraus [premium]

vor 12 Stunden - Die Presse

Nikolaus Scherak und Stephanie Krisper zogen ihr Veto durch und blieben bei der Abstimmung sitzen. Das Gesetz aber wurde dennoch mit Regierungsmehrheit angenommen. Bei ÖVP und SPÖ sorgen die pinken Abweichler...weiterlesen »

Messenger-Überwachung: Mögliche Neos-Vetos fordern Koalitionsfrieden heraus [premium]

vor 15 Stunden - Die Presse

Scheren die Neos tatsächlich aus? Im Vorfeld kündigten Nikolaus Scherak und Stephanie Krisper ihr Veto an. ÖVP und SPÖ zweifeln zunehmend auch in anderen Punkten an der Verlässlichkeit der Pinken. Sie...weiterlesen »

Messenger-Überwachung: Mögliche Neos-Vetos werden zur Belastungsprobe für Koalition [premium]

vor 15 Stunden - Die Presse

Scheren die Neos tatsächlich aus? Im Vorfeld kündigten Nikolaus Scherak und Stephanie Krisper ihr Veto an. ÖVP und SPÖ zweifeln zunehmend auch in anderen Punkten an der Verlässlichkeit der Pinken. Sie...weiterlesen »

Regierungsbilanz: Zumindest das Betragen passt

vor 2 Tagen - Kurier

Wider Erwarten funktioniert das Regieren zu dritt weitgehend reibungslos. In den Umfragen wird das jedoch nicht belohnt. Ein „Ausgezeichnet“ würde er der Regierung im Betragen geben, bilanziert Vizekanzler...weiterlesen »

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