vor 14 Stunden - Die Presse
Kanzler Stocker steuerte die Koalition in ihrem ersten Jahr durch eine harmonische Zeit. Nun könnte sich die Strategie ändern. Jede Partei bekommt ihren Platz an der Sonne, Konflikte werden intern geklärt:...weiterlesen »
Die Presse
derStandard
Kurier
Das bisher geeinte Auftreten von ÖVP, SPÖ und Neos hat sich seit Neujahr verändert. Will die Koalition nicht kurz vor ihrem ersten Geburtstag zerfallen, sollte sie auf Alleingänge verzichten und an gemeinsamen...weiterlesen »
vor 15 Stunden - Die Presse
ÖVP-Chef Stocker hat ohne Not und ohne Aussicht auf politischen Gewinn die Bedeutung seiner Rede zerstört. In der SPÖ wird Babler geschwächt oder vertrieben. Wirklich Beunruhigendes trug sich in den letzten...weiterlesen »
vor 16 Stunden - derStandard
Laut fordern, zähneknirschend verhandeln: Da kennen wir von früher. Doch für den neuen, alten Modus ist Stocker nicht gemacht. Und die ÖVP zu schwach Man kann ihn schon machen, den Stocker-Stunt: Mit einer...weiterlesen »
vor einem Tag - derStandard
Anstatt gemeinsam zu entscheiden, wird seitens ÖVP und SPÖ mit Ideen für Abstimmungen vorgeprescht. Einen Ausweg ohne Gesichtsverlust zu finden, könnte knifflig werden Nun also auch Michaela Schmidt. Wie...weiterlesen »
Die rote Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) sprach sie schon in der Vergangenheit gegen eine gänzliche Abschaffung des Verschuldensprinzips aus Wien – Die Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos hat sich in ihrem...weiterlesen »
vor einem Tag - Kurier
Vizekanzler verweist auf Regierungsprogramm. Vorschlag von SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt im KURIER sei deren "persönliche Meinung". Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER Abo....weiterlesen »
vor einem Tag - Die Presse
Es sei zwar „nicht überraschend“, dass die SPÖ-Staatssekretärin das Thema Erbschaftssteuern für einen geeigneten Volksbefragungsgegenstand hält, heißt es vom Vizekanzler. Aber: Solche Entscheidungen würden...weiterlesen »
Die rote Staatssekretärin Michaela Schmidt hatte sich zuvor dafür ausgesprochen. Aus dem Büro des Vizekanzlers heißt es, dass solche Entscheidungen "gemeinsam als Koalition" getroffen werden Wien – Der...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Die Presse
Staatssekretärin Michaela Schmidt von der SPÖ kann sich eine Volksbefragung zur Erbschaftssteuer vorstellen. Ein promptes nein kam von der ÖVP und der Industriellenvereinigung. Nach dem Vorstoß von Bundeskanzler...weiterlesen »
vor 2 Tagen - derStandard
Österreich habe ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem, sagte Eibinger-Miedl in der "ZiB 2". Bei der Teuerung sei die "Trendwende" geschafft Für Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) ist es "sensationell",...weiterlesen »
Ein promptes Nein zu einer Volksbefragung über Erbschaftssteuern kam von ÖVP-Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl Wien – Nach dem Vorstoß von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), eine Volksbefragung...weiterlesen »