Lockdown-Ausnahme für Kirchen war gesetzeswidrig

Lockdown-Ausnahme für Kirchen war gesetzeswidrig

am 8.2022 - OÖNachrichten

WIEN. Verfassungsgericht sieht den Gleichheitsgrundsatz verletzt, weil Kultureinrichtungen zur selben Zeit geschlossen werden mussten Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat im Zuge der vier allgemeinen...weiterlesen »

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Richter gewähren Recht auf schöne Haare [premium]

am 8.2022 - Die Presse

Auch Ungeimpfte hätte man früher zum Friseur lassen müssen, sagt der VfGH. Und es sei gleichheitswidrig gewesen, Bürgern zur Religionsausübung alles zu erlauben und Kulturbesuche gar nicht. Während seit...weiterlesen »

Coiffeur-Verbot für Ungeimpfte hat gegen die Verfassung verstossen

am 8.2022 - 20 Minuten

In Österreich war es Ungeimpften während Monaten nicht erlaubt, einen Coiffeursalon zu besuchen. Das war verfassungswidrig, wie der Verfassungsgerichtshof am Dienstag verkündete. Das mehrfach verlängerte...weiterlesen »

Verfassungsgerichtshof: Kultur-Lockdown war "gleichheitswidrig"

am 8.2022 - derStandard

Ungleichbehandlung von Kunst und Religion. Gegen das Betretungsverbot für Kultureinrichtungen an sich gab es keine verfassungsrechtlichen Bedenken Das coronabedingte Betretungsverbot für Kultureinrichtungen im Herbst 2021 war lautweiterlesen »

Lockdown-Ausnahmen für Kirchen laut VfGH „gleichheitswidrig“

am 8.2022 - Aachener Zeitung

Dass Kultureinrichtungen im letzten Herbst-Lockdown im Gegensatz zu Kirchen schließen mussten, verstößt laut den Verfassungsrichtern gegen den Gleichheitsgrundsatz. Auch zwei weitere Corona-Maßnahmen erklärte...weiterlesen »

Herbst 2021 - Kultur-Lockdown wegen Kirchen-Ausnahmen gleichheitswidrig

am 8.2022 - insideevs

Ausnahmen gab es für Zusammenkünfte zur Religionsausübung Die 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung sah für den Zeitraum vom 22. November 2021 bis 11. Dezember 2021 einen bundesweiten Lockdown vor. Das Betreten des Kundenbereichs vonweiterlesen »

Kultur-Lockdown wegen Kirchen-Ausnahmen gleichheitswidrig

am 8.2022 - Salzburger Nachrichten

Das coronabedingte Betretungsverbot für Kultureinrichtungen im Herbst 2021 war laut Verfassungsgerichtshof (VfGH) gleichheitswidrig. Grund dafür ist die Ausnahme für Kirchen und Religionsgemeinschaften,...weiterlesen »

Schließung von Kultureinrichtungen im Lockdown war laut VfGH gesetzeswidrig

am 8.2022 - Aachener Zeitung

Der Verfassungsgerichtshof erklärte, dass nicht die Maßnahme selbst gegen das Gesetz verstieß, sondern die Ausnahmen für Religionsgemeinschaften. Dadurch sei die Regelung "gleichheitswidrig" gewesen. Wien...weiterlesen »

Corona-Ausnahmen für Kirchen laut VfGH gleichheitswidrig

am 8.2022 - Volarberg Online

Ausnahmen gab es für Zusammenkünfte zur Religionsausübung Das coronabedingte Betretungsverbot für Kultureinrichtungen im Herbst 2021 war laut Verfassungsgerichtshof (VfGH) gesetzwidrig. Grund dafür ist...weiterlesen »

VfGH: Corona-Ausnahmen für Kirchen waren gleichheitswidrig

am 8.2022 - Volarberg Online

Die Corona-Ausnahmen für Kirchen waren laut dem VfGH gleichheitswidrig. Laut dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) war das coronabedingte Betretungsverbot als Ausnahme für Kultureinrichtungen im Herbst 2021...weiterlesen »

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Herbst 2021 - Corona-Ausnahmen für Kirchen laut VfGH gleichheitswidrig

am 8.2022 - insideevs

Ausnahmen gab es für Zusammenkünfte zur Religionsausübung Die 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung sah für den Zeitraum vom 22. November 2021 bis 11. Dezember 2021 einen bundesweiten Lockdown vor. Das Betreten des Kundenbereichs vonweiterlesen »

Herbst 2021 - Corona-Ausnahmen für Kirchen laut VfGH gleichheitswidrig

am 8.2022 - insideevs

Ausnahmen gab es für Zusammenkünfte zur Religionsausübung Die 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung sah für den Zeitraum vom 22. November 2021 bis 11. Dezember 2021 einen bundesweiten Lockdown vor. Das Betreten des Kundenbereichs vonweiterlesen »

Corona: Ausnahmen für Kirchen laut VfGH "gleichheitswidrig"

am 8.2022 - OÖNachrichten

WIEN. Das coronabedingte Betretungsverbot für Kultureinrichtungen im Herbst 2021 war laut Verfassungsgerichtshof (VfGH) gesetzwidrig. Grund dafür ist allerdings nicht die Maßnahme selbst, wie die Verfassungsrichter...weiterlesen »

Kultur vs. Kirchen: Corona-Ausnahmen waren gesetzwidrig

am 8.2022 - Die Presse

Vom 22. November bis 11. Dezember war das Betreten des Kundenbereichs von Kultureinrichtungen untersagt. Religiöse Zusammenkünfte waren indes erlaubt. Das missfällt dem VfGH. Das coronabedingte Betretungsverbot...weiterlesen »

Ausnahmen für Kirchen in Covid-Verordnung laut VfGH gleichheitswidrig

am 8.2022 - derStandard

Dass Ende 2021 Kultureinrichtungen nicht betreten werden durften, währen die gemeinsame Religionsausübung erlaubt war, beurteilte der Gerichtshof als gleichheitswidrig Wien – Das coronabedingte Betretungsverbot...weiterlesen »

VfGH: Corona-Ausnahmen für Kirchen gleichheitswidrig

am 8.2022 - Kurier

Das coronabedingte Betretungsverbot für Kultureinrichtungen im Herbst 2021 war gesetzwidrig. Das coronabedingte Betretungsverbot für Kultureinrichtungen im Herbst 2021 war laut Verfassungsgerichtshof (VfGH)...weiterlesen »

Lockdown-Ausnahmen für Kirchen laut VfGH gleichheitswidrig

am 8.2022 - ORF.at

Das coronavirusbedingte Betretungsverbot für Kultureinrichtungen im Herbst 2021 war laut Verfassungsgerichtshof (VfGH) gesetzwidrig. Grund dafür ist allerdings nicht die Maßnahme selbst. Die Ausnahmen...weiterlesen »

Corona-Ausnahmen für Kirchen laut VfGH gleichheitswidrig

am 8.2022 - Salzburger Nachrichten

Das coronabedingte Betretungsverbot für Kultureinrichtungen im Herbst 2021 war laut Verfassungsgerichtshof (VfGH) gesetzwidrig. Grund dafür ist allerdings nicht die Maßnahme selbst, wie die Verfassungsrichter...weiterlesen »

Corona-Ausnahmen für Kirchen laut VfGH gleichheitswidrig

am 8.2022 - Salzburger Nachrichten

Das coronabedingte Betretungsverbot für Kultureinrichtungen im Herbst 2021 war laut Verfassungsgerichtshof (VfGH) gesetzwidrig. Grund dafür ist allerdings nicht die Maßnahme selbst, wie die Verfassungsrichter...weiterlesen »

Kultur-Lockdown wegen Kirchen-Ausnahmen "gleichheitswidrig"

am 8.2022 - Wiener Zeitung

Religionsgemeinschaften wurden in der Notmaßnahmenverordnung 2021 anders geregelt. Gottesdienst unter Corona-Auflagen. Das coronabedingte Betretungsverbot für Kultureinrichtungen im Herbst 2021 war laut...weiterlesen »

CoV-Verordnung: Verbot für Sportplätze illegal

am 8.2022 - ORF.at

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Verordnung zum Betretungsverbot für Sportplätze während des ersten Lockdowns gekippt. Damit müssen zwei Brüder auch ihre Strafe von 145 Euro nicht bezahlen. Sie...weiterlesen »

Corona: Ausnahmen für Kirchen "gleichheitswidrig"

am 8.2022 - Wiener Zeitung

Religionsgemeinschaften wurden in der Notmaßnahmenverordnung 2021 anders geregelt. Gottesdienst unter Corona-Auflagen. Das coronabedingte Betretungsverbot für Kultureinrichtungen im Herbst 2021 war laut...weiterlesen »

Herbst 2021 - Kultur-Lockdown wegen Kirchen-Ausnahmen gleichheitswidrig

am 8.2022 - BVZ.at* re per perdorim

Ausnahmen gab es für Zusammenkünfte zur Religionsausübung Die 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung sah für den Zeitraum vom 22. November 2021 bis 11. Dezember 2021 einen bundesweiten Lockdown vor. Das Betreten des Kundenbereichs vonweiterlesen »

Corona-Ausnahmen für Kirchen laut VfGH gleichheitswidrig

am 8.2022 - volksblatt* e re per perdorim

Das coronabedingte Betretungsverbot für Kultureinrichtungen im Herbst 2021 war laut Verfassungsgerichtshof (VfGH) gesetzwidrig. Grund dafür ist allerdings nicht die Maßnahme selbst, wie die Verfassungsrichter...weiterlesen »

Herbst 2021 - Corona-Ausnahmen für Kirchen laut VfGH gleichheitswidrig

am 8.2022 - BVZ.at* re per perdorim

Ausnahmen gab es für Zusammenkünfte zur Religionsausübung Die 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung sah für den Zeitraum vom 22. November 2021 bis 11. Dezember 2021 einen bundesweiten Lockdown vor. Das Betreten des Kundenbereichs vonweiterlesen »

Herbst 2021 - Corona-Ausnahmen für Kirchen laut VfGH gleichheitswidrig

am 8.2022 - BVZ.at* re per perdorim

Ausnahmen gab es für Zusammenkünfte zur Religionsausübung Die 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung sah für den Zeitraum vom 22. November 2021 bis 11. Dezember 2021 einen bundesweiten Lockdown vor. Das Betreten des Kundenbereichs vonweiterlesen »

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